31.05.24
Die EU, in Form ihres Sprachrohrs Kommission mit ihren Generaldirektionen, produziert zwar tausende von Web-Seiten und Presseerklärungen zu all den Rechtsakten die da erlassen werden und vor allem über den - hart erarbeiteten Konsens im Rat der Europäischen Union, also der Regierunschefs, aber sie schafft es nicht, kurz und überzeugend den Nutzennachweis ihres Handelns, bürgerverständlich zu führen. Also auch den Nutzen von zunächst absurd scheinenden Verordnungstexten. Auch der "Inflation Reduction Act" der USA ist ein 274 Seiten langes sehr schwer lesbares Dokument - efreut sich abe höchster Anerkennung. mehr...
31.05.24
Mit der EU wurde eine neue "Gebietskörperschaft" gegründet, eine Supranationale, die neben oder über dem "Bund" oder den "Ländern" eigene, wohlbegründete Zuständigkeiten hat. mehr...
31.05.24
Wer das Wesen der EU nicht zur Kenntnis will, also ein Kooperationsmodell von 27 völlig unterschiedlichen Staaten, die aber immerhin manch wichtiges gemeinsames Interesse eint, wird sie auch nur missverstehen können, ihren Wert nicht erkennen können oder wollen ... mehr...
13.03.24
Da ist nicht nur die liebenswerte Naivität von Frau Engelhorn, die über einen Bürgerrat 25 Millionen ihres BASF Erbe unter die Leute bringen will, aber auch der vergebliche Versuch der Linken „Reich“ zu definieren oder die „tax me now“-Leute, die zwar großes Interesse entfachen, wow, aber nicht den geringsten politischen Widerhall haben. Wo sind all die Stimmen, die eine Steuer auf Börsentransaktionen verlangen, die allereinfachste Lösung, einen Fonds zur Finanzierung der „Weltprobleme“ zu füllen! Was ist also los?
mehr...13.11.23
Gelächelte Lügen von Frau von der Leyen? Oder fake news von der Süddeutschen Zeitung? Florian Hassel in der SZ vom 07.11.23: „Korruption überall: …Unter Selenskyj ist in den letzten vier Jahren kein einziger korrupter Oligarch oder Staatsdiener rechtskräftig verurteilt worden“. mehr...
29.07.23
Wann werden die Europäer endlich ihr kolonialistisches Gehabe aufgeben, die Süddeutsche Zeitung unterstützt diese Denke aus dem 19. Jahrhundert immer noch. mehr...
16.06.23
"Wir" jammern über die Migration und tun praktisch nichts, um deren Gründe zu beseitigen.Vielleicht sind die getroffenen Beschlüsse der EU alternativlos? Ich glaube nicht. Dass Einigungsprozesse zwischen 27 und mehr Partnern chaotisch sein müssen, ist einfach nicht zu vermeiden. Aber es läge viel mehr in unserer Hand, das Problem zu lösen. mehr...
21.01.23
Das kling so, als ob wir jetzt eine nennenswerte Säule für unser Renten System bekämen, wie in der Schweiz. Oder vielleicht doch nicht? Ach so, das soll nur dazu dienen, die Beitragserhöhung um einen Prozentpunkt abzusenken, schon 2038! mehr...
09.07.22
Das Wort "alternativlos" hat ja Gott sei Dank, in der Zwischenzeit ein Gschmäckle bekommen. Die Länder die nun nach Kandidatenstatus suchen, erfüllen die Voraussetzungen nicht. Auch manche, die in die EU gekommen sind, erfüllen sie bis heute genau so wenig, nähme man die EU-Kriterien wirklich ernst. Ja, man läßt eine Anstandsfrist verstreichen, beteuert praktisch ohne Nachweis, das jetzt alles besser sei und nimmt die Länder auf. mehr...
14.06.22
Die Süddeutsche befasst sich mit Lindner, positiv und bemängelt andererseits, er fordere den Kapitalismus zu wenig. Und getraut- darf ich hinzufügen - sich nicht mal zu definieren, wer denn eigentlich „reich“ sei. Herr Lindner handelte pragmatisch … und hätte die Schuldenbremse über Bord geworfen hört man aus dem ör Fernsehen … mehr...
05.02.22
Die Süddeutsche (19.01.2022) hat das Thema aufgegriffen und festgestellt die vehementen Bemühungen der Mittelmeerländer die (Nordische) Schuldendisziplin aufzuweichen, dauern an. Es dürfe nicht übersehen, dass „wir“ weiter Schulden anhäufen, was keine gute Lösung sein dürfte. Das wars auch schon mit der Kritik. mehr...
05.01.22
Die EU ist ein Wesen sui generis, warum wollen die Spitzenpolitiker in Frankreich und Deutschland das nicht einsehen und schwadronieren von den „Vereinigten Staaten von Europa“- obwohl sie alle wissen, dass das Humbug ist. Übrigens – Begrifflichkeiten sind ganz wichtig. Auch die EU kann - wie sie steht - ohne Weiteres als „Vereinigte Staaten von Europa" bezeichnet werden, vereinigt durch die Vertragswerke EUV und AEUV. Aber Macron und sein Deutscher Konterpart wollen ja offenbar einen Klon der USA. Viel Spass. Schiller: "Leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen". mehr...
30.10.21
Jedes Gesetz ist Kind seiner Zeit. Das ist nicht immer von Vorteil, denn Gesetze, gerade jene mit Verfassungsrang, haben ja ein erhebliches Beharrungsvermögen. Die Schuldenbremse wie sie ausformuliert ist, 0,35% vom BIP, dürfte zur Modernisierungsbremse werden. Die vielen eingebauten "Ausnahmen" sind ja keine wirkliche Lösung. Welche Interessen dirigieren diese Diskussion? Wo liegt Herrn Lindners Rationale? Hier eine andere Wahrnehmung der Dinge. mehr...
01.05.21
Ist es nicht an der Zeit, - wenn wir uns nun sittsamer Weise daran machen, verlegen die Raubkunst nach Afrika zurück zu stellen, - uns mal die großen Helden näher zu betrachten und den Preis den sie die Völker für ihr Ego gerne auch für ihre Ideen, bezahlen ließen! mehr...
14.03.21
Oder ist das Unerhörte, dass der Benchmark mit den Erfolgen Chinas den Westen, die EU sehr alt aussehen läßt? Wenn eine langfristige Strategie erfolgreich verfolgt wird, wenn Corona niedergewzungen wurde, wenn Bauwerke termingerecht fertig werden, wenn die Digitalisierung schon längst zu einem zentralen Thema gemacht worden ist. Ist das Rezept dann, Stimmung gegen China zu machen? Ich glaube nicht. mehr...
10.03.21
Wissen wir EU Bürger, wieviel Italien praktisch geschenkt wird?
209 Mrd. "Coronahilfen", das sind 12% der Wirtschaftsleistung Italiens 2019. Und was lässt Joe Biden springen? 1 900 000 000 000$. Das sind 1 900 Milliarden oder 1,9 Billionen $. Ist das viel mehr bezogen auf die Größe des jeweiligen Landes? Nein! Das sind nur 10 % des Sozialproduktes eines Jahres und 25% der Staatsausgaben 2019, dies trifft auch für Italien zu. Also bekommt Italien mehr geschenkt bzw. zur Verfügung gestellt als die USA und zwar von außen . Übrigens, Deutschland mobilisiert aktuell 190 Mrd. €.
mehr...05.03.21
Uns leuchtet Vieles ein. Dass es mit dem Klima nicht mehr so weitergehen kann. Taten? Immer noch Mangelware. Dann stellen wir fest, bei der Digitalisierung praktisch alles verschlafen zu haben, was bereits möglich gewesen wäre. Ja und dann ist da die Rede von der Spaltung der Gesellschaft. Ein besonderes Thema. „Die Reichen heben ab“? Nein, sie werden abgehoben. Zumindest in diesen Jahren.
mehr...02.12.20
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Wenn nun so viel Geld zur Verfügung steht, es sei denn Polen und Ungarn bringen die Dinge ins Stocken oder Durcheinander, dann sieht die Zukunft rosig aus: Rechtsstaatsverstöße können – angeblich – mit Mittelkürzungen sanktioniert werden. Siehe den jüngsten Verordnungsentwurf der Kommission dazu. Nämlich zur "ordnungsgemäßen Ausführung des Haushaltsplans der Union". Der EU fließen gewaltige Mittel zu womit ein Machtzuwachs verbunden ist, der de facto zu einer Souveränitätsabgabe an die „vierte“ Gebietskörperschaft führt, also auf die supranationale, die EU-Ebene. mehr...
12.09.20
Es ist schon bemerkenswert, wenn der Außenminister eines winzigen Landes, das sich in so mancher Hinsicht sehr uneuropäisch aufführt, so unüberlegte Worte wählt. Ich als überzeuger EU Bürger finde das völlig deplaziert. Ob diese Sprüche der "normale" Luxemburger auch so gut findet? mehr...
22.07.20
Rutte und Kurz, die Bösewichte? Welch eine zynische Diffamierung! Wer weigert sich, sich kontrollieren zu lassen was mit dem Geld geschieht? Wer weigert sich denn Rechtsstaats- Regeln einzuhalten? Das sind die Leute die die EU zerstören. mehr...
08.07.20
Was ist erreicht? Sehr, sehr viel: Frieden und die Durchlässigkeit eines großen Wirtschaftsraumes, mit all dem Nutzen daraus. Aber die EU droht immer mehr zu versagen, je mehr sie selbst ihr Wesen nicht begreift und reinen Wuschgebilden nachjagt, die zu erreichen, sie gar nichtg aufgestellt ist.
mehr...30.06.20
Show gehört zur Politik. M&M (Merkel&Macron). Große Worte gehören zur großen Politik. Das ist wohl der unvermeidbare Teil der Demokratie. Jedenfalls in ihrer primitiven Art. Aber was mich als EU-Bürger interessiert: sind die Wege gangbar und was kann hinten rauskommen. mehr...
05.05.20
Der Antisemitismusbeauftragte, Felix Klein, befand, Herr Mbembe habe sich des Antisemitismus schuldig gemacht. Auch Herr Schuster (ZRJ) schloss sich dem an. Dann haben jüdische Gelehrte diese Angriffe scharf verurteilen. Klein sei unqualifiziert als Antisemitismusbeauftragter.
Mbembe hatte eine Autorin zitiert, Idith Zertal, (Israelische Historikerin, die als eine der "neuen Historikerinnen" gilt) mit deren Publikation, “Israels Holocaust and the politics of nationhood. Cambridge, 2010, auf Deutsch erschienen: Nation und Tod. Der Holocaust in der israelischen Öffentlichkeit, Göttingen 2011. Und diesen Titel, der wohl den Unterdrückungs-/Verwaltungssapparat für Palästinenser bezeichnen soll, den gleich mit dem Holocaust zu vergleichen, ist das korrekt? Eine Israelin darf das vielleicht.
Der Knaller ist ein anderer: Der weisse Westen betreibt eine Politik der Feindschaft, eine klare Ansage
Taz: "Mbembe wurde in Deutschland ernst genommen, gefeiert und mit Preisen überschüttet". Das nenne ich dekadent: Mit Preisen zu schmeißen und dann am Büffet über die nächste Fernreise plaudern.
mehr...28.04.20
So wie man Italien und Griechenland in der Flüchtlingskrise alleine lässt, kann man Corona nicht bewältigen. A b e r: Wenn es nach wie vor nicht gelingt, in den schwächeren Ländern effiziente Verwaltungen zu schaffen und ein sicheres Investitionsklima, dann muss man wirklich Sorgen haben. Das wäre ein Punkt an dem die EU sinnvoll eingreifen könnte. Geld hilft letztlich nur vordergründig. mehr...
28.01.20
Ist die Leistung eines Notenbankchefs leicht zu beurteilen? Eher nicht. Dazu sind die Länder seines Verantwortungsbereiches zu verschieden. Die großen Gewinner sind die hochverschuldeten EU Länder. Ein Beitrag zur Stabilität der EU? Vielleicht, ein kleiner. Und die großen Gewinner sind jene, die 2010 Aktien und Immobilien hatten. Mit "Null%-Zins" wurde ein gesellschaftlicher Spaltpilz gesetzt, der dereinst Draghi weniger gut aussehen lassen könnte. Verlierer sind alle, die mit positiven Zinsen rechnen müssen, Banken, Lebensversicherer und Sparer. Das trifft natürlich nur jene, die wirklich auch etwas auf der hohen Kante haben. Beruhigt sein können nur jene, deren Staat für ausreichende Renten gesorgt hat, wie z.B. Österreich. mehr...
19.01.20
Geburtsfehler erkennbar?
Strategien sind Absichten bezüglich der Zukunft. Sie sind der Ausdruck eines Willens, rational zu gestalten. Das ist gut. Aber wie gut sind Strategien? Strategien, ohne die Erkenntnisse der Vergangenheit zu würdigen und die eigenen Möglichkeiten realistisch einzuschätzen, haben Geburtsfehler. Hat man das berücksichtigt? mehr...
16.01.20
Aus Papier Budgets zu machen, das ist hier die Frage
Es ist eigentlich Greta Thunberg zu verdanken, da kann man es drehen und wenden wie man will, ihr gelang es den Vorhang weit aufzureißen und die Politik mit der Nase auf die Thematik zu stoßen die man in Paris mal verpflichtend ausformuliert hatte. Ja Papier ist geduldig, Greta nicht.
. mehr...18.12.19
Wir werden mit neuen Lebensumständen zu rechnen haben, die Draghi-Null und die Schäuble-Null sind ein äußeres Zeichen dafür. Beides wird uns Bürgern nicht zwingend erklärt. Dabei gibt es keinen Grund, uns im Unklaren zu lassen. Oder stehen die maßgeblichen Eliten nur auf dem dünnen Eis des Meinens und nicht auf dem Fundament von Wissen? Der Zustand sollte schnell beendet werden . . . mehr...
11.11.19
Es geht um einen neuen Werksstandort für VW. Gibt es gute Gründe, nicht in Bulgarien sondern in der Türkei zu investiere? "Soziale EU" hier muss es sich zeigen. Es geht um das ärmste EU-Land, dem eine große Perspektive genommen wird. Aus guten Gründen? Millionen haben das Land verlassen, mangels Perspektive. Ist das EU-Solidarität, dort dann doch nicht zu investieren? Hier ist die Kommission gefragt also vor allem Frau Präsidentin von der Leyen, Bedingungen zu schaffen, dass solche Investitionen in der EU bleiben. Die letzte Entscheidung bleibt bei Herrn Diess und der VW Führungsriege, zweifellos. China zeigt, dass übergeordnete Interessen, stärke sein können als ordnungspolitische Ideen. So geschehen bei seinem Griechenland-Engagement, wie Frau Schlötzer in der SZ vom 13.11.19 darlegt. Die EU beteuert auch immer übergeordnete Interessen: die EU und deren Zusammenhalt, nur sie handelt bisher nicht darnach, wo sie eigentlich könnte. Das "Große Ganze" scheint durch 28 nationale Brillen nicht erkennbar. mehr...
18.10.19
Es war immer schon Konsens, dass der Finanzrahmen der EU, als "vierte Gebietskörperschaft" von der finanziellen Ausstattung anders zu sehen ist als ein Nationalstaat mit tausenden von Aufgaben. Daher wäre der Streit darüber, wo das relativ wenige Geld die höchste Hebelwirkung hat, viel interessanter. Warum wird praktisch nichts dort eingesetzt, nach meiner Wahrnehmung, woran allzuviele EU Staaten besondes leiden: an einem Mangel an good governance. Und warum müssen viel zu viele Aufgaben von den Generaldirektionen der EU-Kommission ersonnen werden, für die die beschränkten Mittel doch gar nicht reichen! mehr...
14.10.19
So schön der Euro auch ist, er hat auch schwache Länder in die Knie gezwungen. Einmal weil mit seiner Einführung die Kreditzinsen sanken, da sie das Länderrisiko nicht mehr abbildeten und zu Ausgabenorgien führten und das vor allem in den konsumtiven, nicht den investiven Sektor. Zum anderen, weil schwache Wirtschaften nicht mehr abwerten konnten.
Das Land das uns verläßt, war nicht im Euro, war aber die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der EU.
Länder, die sich in Entwicklung befinden, die den Euro nicht haben, sind damit gut gefahren. Jene die zur EU stoßen, Ministaaten mit keinem Wettbewerbsvorteil außer niedrigen Arbeitskosten, werden vom Euro per Saldo nichts Vorteilhafts erwarten dürfen. Die industriell entwickelten EU Länder haben sicher vom Euro und seinem eher schwachen Kurs gegenüber dem $ deutlich profitiert.
mehr...11.10.19
Der Euro ist nötig, war er aber für alle Staaten gleich von Vorteil? Ist das geforderte Eurobudget, 2,4 Milliarden p.a.,allein seiner Größe wegen eine Farce oder dient es den Fuß in die Tür zu kriegen, um perspektivisch mehr Geld für die vierte Gebietskörperschaft, die EU, zu generieren? Für neue eine EU Fiskalpolitik (Einfluß auf Steuern und Suventionen) wie sie Frankreich möchte, Zukunftsprojekte oder zum Stopfen von Löchern? mehr...
09.10.19
Deutschlands Wirtschaftsmacht in der EU ist Anker derselben und auch Misstrauensspender. Aber nur mit der ehrlichen Sicht auf die Fakten und auf das langfristige Wohlergehen der EU kann man allen und damit auch Deutschland und Deutschland anderen, gerecht werden. Eine essayistische, aber nach bestem Wissen faktenbasierte Darlegung. Meine Sicht entspringt keinem deutschen Pass. mehr...
16.09.19
Worum geht es Frau Guérot: "Deutschlands drehe sich weg von „Europa“ , das sollte kenntlich gemacht werden. Zu zeigen, dass die europäische Demokratisierung gescheitert ist. Es findet realiter immer weniger Europa statt. Es geht um eine Haltung zu Europa, die irgendwie verloren gegangen ist“. mehr...
14.09.19
Deutschland steht am Pranger: Exportüberschüsse. Es hätte Frankreichs Wirtschaft in Teilen zerstört (U.Guérot) und bedränge den Süden der EU. Will man den größeren Teil der Wahrheit nicht sehen? mehr...
13.08.19
Wie ist es möglich, dass die Neuen Bundesländer, die im europäischen Vergleich, gemessen an Einkommen, Sicherheit und Rückgang der Arbeitslosigkeit eine sagenhafte Erfolgstory sind, -verglichen mit so vielen anderen Regionen, -eine Rechtsneigung bekommen? Das Ding an sich gibt es nicht, nur die Wahrnehmung davon. Wer also macht diese Negativbilder vom Leben dort?? Oder ist das das Ergebnis von mangelnder Sensibilität? mehr...
10.08.19
Die „Deutschland AG“, gäbe es sie so, ist mit 1,1 Millionen Beschäftigten - etwas reißerisch ausgedrückt - der größte Arbeitgeber in China. Die Chinesische Elektrizitätsgesellschaft liegt mit 914 000 (2017 ) Beschäftigten deutlich dahinter. Und was tut China in der EU? Schafft es Arbeitsplätze? Nein. Es schüttet die EU containerweise mit Waren zu. mehr...
05.08.19
Entsenderichtlinie bedeutet , dass ein Arbeitnehmer aus einem armen EU Land, der eine Arbeit oder Dienstleistung in einem reichen EU Land ausführt, auch nach dessen höheren Standards behandelt und bezahlt werden muss. Dabei haben die hochdotierten Damen und Herren in Brüssel offenbar China nicht im Blick gehabt, in dem sie diese Richtlinie nur für "Mitgliedsstaaten" postulierten. Oder es gibt bereits eine gut etablierte China-Lobby in Brüssel. mehr...
22.05.19
Eine Beschimpfung des Populismus, ohne dass man sich mit seinen Wurzeln beschäftigt, wird genau das Gegenteil erreichen. Verbessere man, wo er Recht hat, zeige man, wo er von falschen Voraussetzungen ausgeht, lege man seine Widersprüche offen. Vieleicht erreicht man dann doch 20% der Populismusanhänger mehr...
18.05.19
Eine Wahl ist immer eine höchst persönliche Entscheidung. Was man aber verlangen kann, dass der Wahlbürger, der ja qua Grundgesetzt die Mündigkeit erreicht haben sollte, sich informiert und hinterfragt. Eine Segnung des Internets, alle Informationen liegen unter seinen Fingerspitzen ... mehr...
12.03.19
Mit leicht verständlichen Beiträgen soll zur Wahlentscheidung geführt werden. Von der Einflußmöglichkeit der EU über die anstehenden Probleme, hin zu den Angeboten der Parteien. Schon das hier vorgestellte Inhaltsverzeichnis soll auch einen Anreiz bieten, sich die Wahlproblematik persönlich zu erschließen. Hier die Übersicht über die Artikel: mehr...
24.02.19
Die Mehrheitsbildung im künftigen EU Parlament wird dramatisch anders sein. Nach neuesten Schätzungen verlieren die beiden Großen, EVP (Konservativen) und S&D (Sozis) die absolute Mehrheit und müssen sich jetzt auf politische Kräfte einlassen, die extremere Positionen haben, also entweder auf die Liberalen oder die Grünen. mehr...
08.04.18
Ich denke, das ist ganz einfach, die EU bezieht zu wichtigen Anliegen keine adäquate Stellung, sie lässt viele Fragen unbeantwortet, wobei eine negative Antwort oft deutlich besser ist als keine.
mehr...12.09.17
Es ist das Recht eines jeden Volkes, so auch der Türkei, nach Wohlstand zu streben. Dies ist auch europäisches Verständnis. Andererseits soll das Leben der Menschen, so wollen es dort die Führungen, an ein bestimmtes Religionsbild und an den Fundus seiner Traditionen gebunden bleiben, soweit es dem Machterhalt dient. Dies jedoch ist kein EUropäisches Verständnis.
mehr...03.06.16
Die Flüchtlingsschwemme, die Diskussion um den Brexit, das Erstarken der Rechten: die Katastrophe? Nein, so ist das Leben in dieser Welt. Es ist wichtig dass die EU - als niemals vollendetes Bündniswerk - begriffen wird und man froh sein sollte, wenn sie heftig in Frage gestellt wird. Denn nur das lässt den Wesenskern sichtbar werden: Es müssen alle immer wieder überzeugt werden, dass der Gestaltungsanspruch der EU mittel- und langfristig den Nutzen für alle besser gewährleisten kann, als nationale Wege.
mehr...30.03.16
Die EU wird zugeschüttet mit Gejammer, Kritik, Selbstmitleid.
Man könnte meinen, was soll diese Einrichtung noch. Krise ist das Hauptwort. Ich sehe vor allem eine Krise in völlig falschen Erwartungen an die EU bezüglich: Entscheidungsprozess, Demokratieverständnis, Wohlstandsversprechen - man meint, das erreiche man mit Sozialchartas statt mit Wettbewerbsstärke. Aufwachen sage ich, die EU ist spitze, realistisch betrachtet. Mit Handlungsbedarf natürlich.
mehr...03.03.16
Die EU gibt ein schlechtes Bild ab in der Flüchtlingsfrage. Aber grundsätzlich fehlt es ihr an einem soliden Selbstverständnis, wie ich denke. Ein neuer Buchtitel formuliert das Gefühl zutreffend: Europa ja - aber welches? Und die EU schafft es nicht, ihren Bürgern wirkliche Leistungen zu vermitteln ...
mehr...04.10.15
Nicht die Wahrheit kann ich bieten, aber auf Aspekte hinweisen, die von der öffentlichen Bühne nach meinem Eindruck weg gedrängt werden, die zur Zeit kaum ansprechbar sind.
Es heißt die EU sei in einer großen Krise. Nun, Europa das ist schon immer eine Krisengeschichte gewesen und die absolute Ausnahme waren friedliche Entwicklungszeiten. Nun da das Friedensversprechen - für Zentraleuropa eingelöst - als emotional strahlender Wert im Becken der Erinnerung abgeklungen ist, obwohl Friede natürlich das höchst Gut ist, -aber wer schätzt schon die Atemluft die uns immer umgibt, - so drängt sich jetzt das Wohlstandsversprechen der EU Politiker stärker denn je ins Bewusstsein. Nur: diese Aufgabe scheint unlösbarer als Frieden zu halten, na ja, einen Bauklotzturm umzuwerfen ist leichter als ihn aufzubauen, dass wissen schon die kleinen Kinder...
mehr...25.08.15
Die Frage der Gerechtigkeit stellt sich immer häufiger, da die Welt ganz transparent und ganz mobil geworden ist. Gerechtigkeit das bedeutet eine gewisse Vierteilgerechtigkeit - sind die Welthandelsabkommen fair, wie ist die Verteilung der Ressourcen? Aber auch, was hindert ca. 160 Staaten der Welt daran, der "rule of law" Geltung zu verschaffen? Gerechtigkeit bedeutet auch, die Wohlstandskosten bzw.-lasten - Collateralkosten - vor allem jenen zuzuordnen, die diesen Wohlstand genießen. Wie weit sind wir auf diesem Weg, zu einer "gerechteren" Welt?
mehr...21.08.15
Politisches Handeln erfolgt auf Grund von Informationen und Interessen die nur teilweise transparent sind. Leider ist in der Demokratie der Wunsch wiedergewählt zu werden ein erheblicher Störfaktor für rationale Politik. Am Beispiel Griechenlands bzw. der Diskussion darüber lässt sich das sichtbar machen.
mehr...16.08.15
Über TTIPs Gefahren und Griechenlands Rettungsoptionen wird zum Teil abenteuerlich spekuliert. Dabei wäre es sehr einfach auf die Erfahrungen nach 20 Jahren NAFTA zu schauen, wie ein solches Handelsabkommen wirkt bzw. wie Griechenland, ähnlich Mexiko, einen erfolgreichen Neustart hinlegen könnte.
mehr...12.08.15
Nur wenn man sich endlich mit den Realitäten und nicht mehr mit Mythen zu Griechenland bequemt, wird es langsam zu einer rationalen Griechenlandpolitik kommen. Davon scheint die EU Politik heute noch weit entfernt zu sein ...
mehr...01.08.15
Die Solidarität die Griechenland erfahren hat ist weit größer als das was man unter Solidarität gemeinhin den EU Staaten zumuten kann. Kein zweites Land könnte auf diese Art und Weise zusätzlich gerettet werden.
Es dient der Sache Griechenlands nicht wenn die europäische Öffentlichkeit so unvollständig und unzusammenhängend über das was dort vorgeht und was Griechenland vorhat, informiert wird.
Und es ist für mich unbefriedigend, dass die Hilfspolitik sich so wenig an Realitäten auszurichten scheint.
mehr...25.05.15
Die Zeitungen sind täglich voll davon. Die Talk-Shows karussellieren - ohne Ergebnis. Und der Bürger ist so klug als wie zuvor. Das Spektrum reicht von jenen, die ohne Blick nach rechts und links, "Griechenland helfen" wollen. Natürlich ohne konkret zu sagen wer das bezahlen sollte. Bis zu jenen, die meinen, ohne wettbewerbsfähige Grunddaten geht es nicht, -auch meine Meinung - daher den € solange verlassen, bis man wieder auf festem Boden steht.
mehr...21.05.15
Gefahren für die "Europa"-Idee. Eine persönliche Sicht, geplant sind Beiträge als Versuche, den Gedanken „Europa“ mit weiteren Gesichtspunkten in eine bessere Richtung zu bringen. Dabei auch auf Fragen hinzuweisen, auf die die EU Politiker keine, oder keine konsistenten und verständlichen Antworten geben.
mehr...17.04.15
All die gefühlt und nach meinen Recherchen, fehlerhaften Aussagen der PISA Studien zu diesem Thema, gerade bei internationalen Vergleichen, können nicht nachweisen, dass bei entsprechender Intelligenz, Arbeitseinsatz, Nutzung von Unterstützungsangeboten, Bildungsaspiration von Eltern und Schülern, die Chancen nach Herkunft gravierend abweichen würden.
mehr...27.03.15
Integration Europas – ein Jahrhundertprojekt, ist mit zu vielen falschen Erwartungen belastet. Die EU ist ein Gebilde sui generis und nicht mit den USA, z.B. bezüglich politischer Willensbildung, zu vergleichen. Die Staaten der EU sind in entscheidenden gesellschaftlich/wirtschaftlichen Aspekten grundverschieden. Das EU-Problemportfolio darf also nicht verwundern.
mehr...05.11.14
Wozu benötigt man einen Reifendruckmesser? Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit - so auch assistiert von den Tagesthemen im ZDF Anfang November? Nein, ich vermute es geht um Pfründe für Hersteller.
mehr...08.02.14
Innovation ist der Schlüssel zum nachhaltigen Überleben einer modernen Industriegesellschaft. Es ist erstaunlich, wie schwer es selbst Profis des Wirtschaftsjournalismus fällt, ein Verständnis dazu zu entwickeln, was Innovation wirklich ausmacht. Auch Herr Büschemann ist da keine Ausnahme. Es ist auch bemerkenswert, dass das Thema schon seit spätestens 1996 aktuell ist, auch von mir schon beschrieben und die Erfolge kaum sichtbar sind.
mehr...27.02.13
Ideologie scheint mir, trübt immer den Blick auf Tatsachen. Bei Frau Wagenknecht bedauerlich, sie ist immerhin Schumpeter-Leserin. Sie analysiert oft treffend: Die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs oder die mangelnde industrielle Basis Griechenlands. Oder dass die Abwertungswünsche Franksreichs alles nur schlimmer machen würde.
mehr...