Über TTIPs Gefahren und Griechenlands Rettungsoptionen wird zum Teil abenteuerlich spekuliert. Dabei wäre es sehr einfach auf die Erfahrungen nach 20 Jahren NAFTA zu schauen, wie ein solches Handelsabkommen wirkt bzw. wie Griechenland, ähnlich Mexiko, einen erfolgreichen Neustart hinlegen könnte.
Ein Blick auf die NAFTA (North American Free Trade Associantion, umfasst die USA, Kanada und Mexiko), ein Experiment seit 1994 mit manchen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen der EU. Eben TTIP und Griechenland. Was könnten die Europapolitiker daraus lernen?
NAFTA's Wert zu beurteilen fällt schwer, da sozialökonomische Situationen, der Wohlstand oder die Armut, die Perspektiven oder die Perspektivlosigkeit immer multikausal sind. Das hängt in Ländern wie Mexiko auch vom beängstigenden Bevölkerungswachstum, der größten Gefahr für die Menschheit m.E.ab. Andere Parameter sind das Investitionsklima, die politische Ausrichtung, die Ausbildung, die rule of law, die Kriminalität und Korruption, uvam.. Die ausländischen Direktinvestitionen spielen dabei auch eine wichtige Rolle, als Kapitalgeber und als Indikator für die Güte es Investitionsklimas.
Darzustellen sind:
Es werden Stimmen gesammelt, die das "Ergebnis" 20 Jahre NAFTA, den Nutzen, die Kosten aus unterschiedlicher Standpunkten zu werten versuchen.
Grafik 1 Der Außenhandel hat sich spektakulär entwickelt ...
Grafik 2 Der Neue Mexikanische Peso wurde konsequent abgewertet
Dies ist eine Erfolgsgeschichte. Grund ist wohl der, dass sich gerade US Firmen, Maschinen- und Werkzeugbau und die Autoindustrie weltweit in Mexiko niedergelassen haben und von dort aus den größten Markt der Welt zu bedienen. In Mexiko wurden 2014 ca. 3 Millionen Fahrzeuge hergestellt! Ein Blick auf die Strukturen zeigt, dass der Außenhandelsüberschuss gerade im Automotive/Maschinenbau groß ist, dagegen bei den landwirtschaftliche Produkten eher gering ausfällt, da viele Kleinbauern nicht mit der US Agrarindustrie mithalten konnten. (TTIP!!).
Die Exporte Mexikos kommen zu knapp 70% aus diesen Warengruppen:
7 - Machinery and transport equipment (darin Automotive)
8 - Miscellaneous manufactured articles
Grafik 3 Wohlstand als Wachstum des Sozialproduktes BIP, engl GDP, pro Kopf
Grafik 4 Wohlstand als Sozialprodukt pro Kopf
Gemessen am Bruttoinlandsprodukt/Kopf (GPN) und dessen Wachstum pro Kopf seit 1990 konnte Mexiko mit Lateinamerika nicht ganz mithalten, selbst wenn man berücksichtigt, dass Mexiko das höchste Bevölkerungswachstum der Region aufzuweisen hat, was ja die pro Kopf Werte drückt, da starkes Bevölkerungswachstum einen Teil der Wachstumserfolge wieder auffrisst. Allerdings, der Drogenhandel hat inzwischen eine volkswirtschaftlich relevante Größenordnung erreicht, wird aber wohl (noch) nicht ins Sozialprodukt eingerechnet.
Gemessen an der Arbeitslosenquote, -die Arbeitslosen und Unterbeschäftigten wurden hier zusammengezählt,- ist offensichtlich eine Lebensgrundlage gegeben:
Grafik 5 Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit
Positivum: Die Arbeitslosenquote,-so fragwürdig die Ermittlung in Schwellenländern, siehe auch Griechenland! auch sein mag, - ist sehr niedrig. Sie hat einen Wert von dem die Südeuropäer nur träumen können 8-14%! Allerdings kommt dieser Wert auch durch das sehr niedrige Lohnniveau zustande, und das Fehlen eines ausgebauten sozialen Sicherungssystems in Mexiko. So muss praktisch jeder seine Arbeitskraft anbieten! Aber es gibt offenbar Beschäftigungs-möglichkeiten. Wider die Suggestion des Vertrages von Lissabon, ein EU Mythos - es gäbe Wohlstand ohne Weltmarktfitness.
Grafik 6 Die Lohnkostenkonkurrenz Chinas drückt die Löhne in Mexoko
Ein ausgesprochener Niedriglohnsektor in Mexiko ist der so wichtige Automobilsektor.Gerade beim Thema Löhne wirkt jene harte Logik, die das Renditediktat von > 10% Eigenkapitalrendite hervorbringt.
Wer angesichts dieser Fakten glaubt, man könne Griechenland mit gutem Zureden und weiteren Milliarden aus der Patsche helfen ist meines Erachtens ein kurzsichtiger Träumer. Warum ist den Griechen der Lebensstandard Polens, Brasiliens oder Mexikos nicht zuzumuten, wenn sie eben nicht mehr leisten können? Brasilien und Mexiko sind übrigens gute Beispiele dafür, dass das gutmenschliche Argument, in Griechenland sei es eben zu heiß für vernünftiges Arbeiten, ebenfalls zu den zahllosen Mythen in der Griechenlanddebatte gehört. Aber wahr ist auch, es ist ein bitterer Weg, den Lebensstandard schrumpfen zu sehen und es dauert, selbst unterstützt sicher 5 - 10 Jahre.
Foreign Direct Investment: Was die Welt in einem Land investiert
Ein wichtiger Treiber für die Entwicklung eines Landes, aber nicht der einzige sind die ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in ein Land. Was diese wiederum treibt ist das Investitionsklima und da spielt der Investitionsschutz und niedrige Löhne eine besondere Rolle. Die Korruption oder die Kriminalität eventuell auch.
Grafik 7 Foreign direct investment in Lateinamerika
Grafik 8 Foreign direct investment in ausgewählten EU Ländern
Warum Mexiko sein Wohlstandziel trotz guter Beschäftigungslage nicht erreicht hat, da sind sich die Beobachter einig, ist das Faktum, dass Mexiko in China plötzlich ein enormer Konkurrent für den US Markt erwachsen ist, der die Löhne nach unten zwingt. Und China hat den Mexikanern in den USA erheblich Marktanteile weggenommen. Dasselbe Phänomen trifft auch für Südeuropa zu, allein man will es nicht wahrhaben. Mit Rücksicht auf ein gutes Exportklima der Nord EU nach China? Die EU Bürokratie versäumte es "local content" Forderungen zu stellen, nicht gerade professionell, denke ich.
Eine Fußnote zu den ausländischen Direktinvestitionen (ADI). Das betrachtete Land empfängt ja nicht nur Investitionen, sondern ist selbst auch im Ausland aktiv. Also rein rechnerisch, ist es gut, wenn der Saldo positiv ist. In Spanien z.B. ist er das nicht. Zweitens, wenn Anheuser-Busch, belgischer Braugigant, die Grupo Modelo, Mexikos größte Brauerei kauft, dann musste er 13 Milliarden $ hinlegen. Das ist auch ADI. Man darf vermuten dass Arbeitsplätze abgebaut werden, das gesamt Unternehmen aber langfristig gestärkt ist.
Das Hauptproblem jeder Wertung: die nicht zu beantwortende Frage, wie wäre das ohne NAFTA gelaufen. Und dem Fakt, dass sozioökonomische Situationen multikausal bedingt sind.
In USA today:
Der Kommentator meint, die schwachen Gewerkschaften in Mexiko, aber vor allem der asiatische Wettbewerb haben die Löhne nicht steigen lassen. Und der Investorenschutz sein effektvoller gewesen als der Umweltschutz. Das generelle Armutsniveau habe sich nach Datenlage nicht verbessert, aber der Mittelstand sei gewachsen. die neu geschaffenen Jobs seien fast ausschließlich low paid Jobs. Konsumgüter könnten sich heute auch breitere Schichten leisten, das Angebot sei erheblich gewachsen. Die Umfrage einer Zeitung Buendia Laredo zeigte eine 50% Zustimmung und 34% Ablehnung bezüglich NAFTA. Und etwas zynisch: Der Investorenschutz über Schiedsgerichte sei sehr gut gewesen: Mexiko und Kanada wären zu Strafen in Höhe von 350 Millonen $ verdonnert worden, die USA hätten bisher keinen Pfennig an Strafen bezahlen müssen.
Hart träfe es die kleinen und mittleren Farmer, die weder über die Menge noch über die Technologie den US Agrarindustrien, auch die , diem an dan in Mexiko aufgezogen hat, etwas entgegenzusetzen hätten.
Das Center for Economic and Policy Research in Washington D.C.
Es liefert einen sachlichen Kommentar und konstatiert eher wenig Fortschritt gemessen an anderen Lateinamerikanischen Ländern. Allerdings vergleichen sie oft z.B. Wachstumsraten aus de vor-NAFTA Zeit, was ich für unangemessen halte, da damals ja von einer kleinen Basis aus die Wirtschaftsentwicklung immer größere Wachstumsraten produziert.
Die Chinesische Bedrohung: Man konzediert, dass der Chinesische Wettbewerb gerade in Mexiko - als Lohnbenchmark - eine große Rolle spielt. China macht 23% der US Importe, Mexiko 12% (2013). Außerdem orientiere sich die Wechselkurspolitik Chinas an einer Exportstrategie, während die Mexikos das Inflationsziel im Auge habe. Weiters, es würde das Chinesische Bankensystem alles daran setzen, die Exporte mit Geld zu versorgen. In Mexiko ist der Großteil der Banken in ausländischer Hand, die andere Prioritäten setzen würden.
Eine manchmal problematische Abhängigkeit von der US Wirtschaft: Mexiko ist äußerst stark an die US gebunden, daher schlagen Wirtschaftskrisen dort, direkt nach Mexiko durch. Die Armutsrate wurde - statistisch - nicht verbessert. Und nun wörtlich: "NAFTA hatte einen erheblich negativen Einfluss auf die Beschäftigung in der Landwirtschaft. Die subventionierte US Landwirtschaft fegte die mexikanischen Familienbetriebe weg. 4,9 Millionen Kleinlandwirte verloren ihre selbständige Existenz, die Saisonarbeit in den Agro-Exportindustrien nahmen
um 3 Millionen zu".
Die Immigration von Mexiko in die USA sei explodierte.
Die NGO "Public Citizen":
Diese Organstation zieht für die USA alleine eine depressiv weinerliche Bilanz. Das würde dafür sprechen, dass es sich für Mexiko gelohnt hat.
Ich möchte den Kommentar von von Public Citizen hier im Original wiedergeben:
"Conclusion
It is little wonder that majorities of Republicans, Democrats and independents alike oppose the status quo NAFTA trade pact model. More than two decades of NAFTA and NAFTA expansion pacts have spurred surging U.S. trade deficits, massive American job loss, a flood of agricultural imports, downward pressure on wages and unprecedented levels of income inequality. …
Years of unfair trade deals modeled after NAFTA have contributed to ballooning U.S. trade deficits, mass offshoring of good U.S. jobs and a historic increase in U.S. income inequality. But rather than change our failed trade policies, the administration appears bent on trying to hide the facts by changing the data."
Die Kommentare waren sich einig, dass es ein investorenfeundliches Abkommen war. Lohnempfänger und Umwelt waren nicht so deutlich auf der Gewinnerseite. Wie löst sich ein Widerspruch auf, Länder machen ein Handelsabkommen und die betroffenen Bevölkerungen sehen nur Nachteile? Ganz einfach: die Investitionsrechnungen und Businesspläne der investierenden Akteure sind immer positiv, also hoch rentabel - auch in der Realität. Und sie kamen übrewiegend aus den USA. Soviel zur Realität unserer Gesellschaft. Dass für die Menschen in der Breite dabei etwas abfällt ist möglich, aber möchte man sagen, eher zufällig. Es sind meist immer diese asymmetrischen Situationen. Aber es ist in Mexiko etwas entstanden, das man eine industrielle Basis nennen könnte. Macht ist die Macht zu investieren.
Bleibt also die Frage, ob der globale Handel, also auch die globale Allokation von Industrien und damit Beschäftigung heute einem Muster folgt, das wirklich nachhaltig ist und dem Gerechtigkeitsgefühl der Menschen in groben Zügen entspricht.
Nützliches Wissen für Griechenland aus meiner Sicht:
A. Mexiko hat sein Wachstum vor allem folgende Faktoren zu verdanken:
Da könnte Griechenland, wollte es denn in Würde wieder auferstehen, vieles übernehmen.
Auch die Partnerschaft mit der dynamischen Türkei darf kein Tabu sein. Und Griechenlands völlig überzogenen Arbeitskosten auch nicht: 14,60 gegenüber 6,00 € in der Türkei!
NAFTA hat sich für US Investoren jedenfalls gut gerechnet. Wann wird es in Griechenland Bedingungen geben, das das auch dort möglich wird? Hinweise: Der € erwürgt Griechenland, Mexiko hat im Rahmen NAFTA um 50% abgewertet. Der sozial-verträgliche € Grexit ist ein MUSS. Er könnte passieren, ohne dass unsere Damen und Herren Politiker die Angst haben müssten, als Grexorzisten in die Schulbücher eingehen zu müssen. Die Linken in Griechenland wünschen es ja auch: Lieber würdig mit der Drachme als unwürdig als dauernder Bittsteller im €.
Welche Ziele hatte NAFTA sich vorgenommen
Europa ist in einer denkbar schlechten Verhandlungsposition gegenüber den USA. 28 Zwerge sitzen einem mächtigen Verhandler gegenüber. Die USA haben ein riesiges Handelsbilanzdefizit gegenüber der EU der 28 und das wollen sie natürlich ausgleichen.Den Süden Europas sehe ich schlecht aufgestellt Die EU Südländer könnten dann einen weiteren, starken Wettbewerber neben China bekommen, Mexiko via USA. Es wird dann sehr darauf ankommen, wie in TTIP die Ursprungslandregelung ausformuliert sein wird.
Die kleinteilige europäische Landwirtschaft, wird - ähnlich wie in Mexiko - zu leiden haben.
EU Länder, die eine den Nordamerikanern vergleichbare Industrie- und Wissensbasis haben, werden von TTIP profitieren.
Die Logik des Kapitalismus liefert die positive Grunddynamik, die Grenzmoral der Spieler, dessen negative Auswüchse
Jedes Investment muss Rendite erbringen. Wir würden wohl kaum Geld auf ein simples Sparbuch legen, wenn wir am Ende weniger hätten als vorher. Außerdem zeigt Rendite grob, dass Geld bzw. Ressourcen rational eingesetzt worden sind. Das ist die wichtige Orientierungsfunktion des Markts. Für mich wird es fragwürdig, wenn Großräume mit ganz unterschiedlicher zivilisatorischer Entwicklung, teils eben "low cost Länder", versorgt mit renditesuchendem Investitionskapital, der großen westlichen Kapitaleigner, in hartem, ungeschütztem Wettbewerb stehen.
Was ist Gerechtigkeit?
Wie geht der Wettbewerb aus gegen eine Region, deren Arbeitskosten bei einem Fünfzehntel der europäischen liegen? Also der Großraum EU mit 500 Millionen Einwohnern gegen China mit 1,4 Milliarden Einwohnern. China hat einen Außenhandelsüberschuß gegenüber USA und EU von heute ca. 530 Milliarden US$. Das entspricht der Wirtschaftsleistung Polens. Polen hat 37 Millionen Einwohner und damit eine Erwerbsbevölkerung von knapp 20 Millionen. Soviel ist dem Westen an Arbeitsplätzen durch die Globalisierung verloren gegangen. Ist das gerecht? Aus Chinesischer Perspektive ein klares Ja."Wir haben dafür geschuftet und primitiv gelebt!" Aus Sicht der Mit-verdienenden Kapitalgeber ein klares Ja. Aus Sicht jener Exportnationen, die durch die damit generierte Kaufkraft Chinas, einen zahlungskräftigen Kunden gewonnen haben und Außenhandelsüberschüsse produzieren, ein klares Ja.
Und aus Sicht der 30 Millionen arbeitslosen Europäer, dabei speziell jener, die unter 25 Jahren sind? Darauf hat der Vertrag von Lissabon keine Antworten. Hier liegen die Hausaufgaben derjenigen, die glauben, Europapolitik zu machen. Gibt es einen Schutz vor diesem gnadenlosen Rennen nach Wohlstand?
Kapitaleigner ziehen mit den armen Ländern an einem Strick, da deren bescheidene Lebenshaltung die Renditeerwartungen stützt, bei Geschäften, die dann in den Industrieländern gemacht werden. Natürlich, jeder auf der Welt hat doch ein Recht auf Wohlstand. Was will man dagegen sagen. Leider ist es so, dass durch die steigende Produktivität alleine schon die Arbeitsplätze schrumpfen und über den Low cost Wettbewerb definitiv Arbeitsplätze, z.B. aus Südeuropa verschwinden.
Ein Spieler ganz eigener Art ist dabei China. Dort treibt die riesige Landbevölkerung, die sich in die Stadt aufmacht die Regierung vor sich her, die um jeden Preis (siehe Umweltzerstörung, siehe Yuan-Abwertung) ein Beschäftigungsniveau erhalten muss, das unter der Revolutionsschwelle bleibt.
So sehen die erfolgreichen Stoßrichtungen von Ländern heute aus. Gibt es Gründe anzunehmen, dass sich das ändern wird? Ich sehe solche Tendenzen nicht.
Sogar der kaltschnäuzige Henry Kissinger meinte trocken , die Situation die sich kurz vor der französischen Revolution in Frankreich ergeben hat, auf die steuerten wir heute weltweit zu. Ein bemerkenswertes Eingeständnis. Wahr ist natürlich,dass heute die Schwellenländer mit niedrigen Löhnen um Wohlstand kämpfen, der Norden seinerzeit mit Kanonenbooten. Mag jeder für sich entscheiden, was die zivilisiertere Methode war.
Nicht Einsicht, nur Notwendigkeit ändert Verhalten sagte mal ein kluger Mann, oder war es eine Frau?
Können wir diese rohen Markt-Gewalten nicht besser kanalisieren?
Und lernen, dass riesige Geldtransfers die Grundregeln des Marktes doch nicht außer Kraft setzen können: Leistung definiert Wohlstand.
Randbemerkung: Sozialstatistiken in den Entwicklungs- und Schwellenländer sind mehr als fragwürdig. Man bedenke, welchen Wissens, welcher Disziplin und nicht zuletzt welcher Ressourcen es bedarf , um das Sozialprodukt zu ermitteln!
Dr. Johannes Rauter 21.08.2018