Können Sie mir EUropa erklären? Ja , gerne (1)


Teil 1 Der Schock, was ist zu tun?

Wer das Wesen der EU nicht zur Kenntnis will, also ein Kooperationsmodell von 27 völlig unterschiedlichen Staaten, die aber immerhin manch wichtiges gemeinsames Interesse eint, wird sie auch nur missverstehen können, ihren Wert nicht erkennen können oder wollen ...

Am Beginn: Der Schock

Die Kriege in Europa - hunderte – und dann der „krönende“ Abschluss der Zweite Weltkrieg haben die Verantwortlichen Europas zur Einsicht geführt, dass eine Friedensordnung dringend geboten ist. Zudem braucht "Europa" - damalsdie sechs Gründerstaaten, heute 27! - Gestaltungskompetenz und einen Gestaltungsmechanismus für bestehende und künftige Herausforderungen.

Die siebenfache Vision

1. Schaffung von nachhaltigem Frieden durch Institutionen und Prozesse des Interessenausgleich.

2. Einen barrierefreien Wirtschaftsraum: aus 27 Regelwerken zum Wirtschaften weitgehend ein gemeinsames schaffen, bedeutet Zölle und non-tarifäre Handelshemmnisse ausräumen.Und ein Währungsgebiet zu schaffen.

3. Grenzüberschreitende Probleme lösen als EU-Verantwortlichkeit: Klima, Migration, Netze u.a.m.. Sowie die Einhegung neuer Technologien oder die Marktmacht globaler Digital-Unternehmen.

4. Zukunftsherausforderungen, großer Tragweite gemeinsam angehen: Zukunftstechnologien fokussiert unterstützen.

5. Solidarität durch Transfers, für einen Mindeststandard an Infrastruktur im EU-Raum und im Katastrophenfall Hilfe, sowie die großen Hilfen für die Landwirtschaft

6. Instanz zur Sicherung der Menschenrechte und der Gewaltenteilung.

7. Eine Stimme der EU in der Welt, als politischer Akteur und als Vertreter von 450 Mio Konsumenten.

Herausforderung dabei:

1. „Muss“ der Einstimmigkeit in den großen Politikfeldern; Haushalt, Außen und Sicherheitspolitik;

2. Die unscharfen Ränder der Subsidiarität – Was macht die EU, was die Nation.

3. 27 Meinungen über die Art, wie Probleme bestens gelöst werden sollen

Wie diese Aufgaben bewältigen, in einer kulturell, historisch, sprachlich, wirtschaftlich hoch fragmentiere Gemeinschaft, bei einer Wohlstandskluft von Faktor 6 (noch 2023) - Irland vs. Rumänien?Kann so eine Union im Gleichschritt vorangehen?

Die Frage der Umsetzung diese Visionen erfolgt im Teil 2

Dr. Johannes Rauter 02.06.2024