Beiträge zu "Europa" - Geleitwort

Gefahren für die "Europa"-Idee. Eine persönliche Sicht, geplant sind Beiträge als Versuche, den Gedanken „Europa“ mit weiteren Gesichtspunkten in eine bessere Richtung zu bringen. Dabei auch auf Fragen hinzuweisen, auf die die EU Politiker keine, oder keine konsistenten und verständlichen Antworten geben.

Gefahren für die "Europa"-Idee. Eine persönliche Sicht, geplant sind Beiträge als Versuche, den Gedanken „Europa“ mit weiteren Gesichtspunkten in eine bessere Richtung zu bringen. Dabei auch auf Fragen hinzuweisen, auf die die EU Politiker keine, oder keine konsistenten und verständlichen Antworten geben:

"Zu viel Europa im Kleinen, zerstört Europa im Großen". Jean. C. Juncker. Daran wird er zu messen sein. Er ist auf keinem guten Wege, wie ich sehe.

"Europa besteht aus Staaten, die sich nicht vorschreiben lassen wollen, was sie selbst beschlossen haben." Werner Schneyder, Kabarettist.

 

Es geht mir nicht um Politikerschelte. Das ist nicht der Ansatz. Ich glaube vielmehr, dass man die Europa-Idee zunehmend überstrapaziert. Ist das nicht ein Holzweg? Was kennzeichnete ein ähnliches Unternehmen, das „Heilige Römische Reich Deutscher Nation?“ *:

„Der Gesamtverband ließ sich nur in dem Maß integrieren, wie auch die mächtigsten Glieder ein Interesse daran hatten. Die Heterogenität der Reichsglieder, ihre Verschiedenheit an Macht, Größe, Rang und Rechtsstatus bewirkte, dass sie auch ein unterschiedlich ausgeprägtes Interesse an der politischen Einheit des Gesamtverbandes hatten: für die kleinen und Mittleren war die Solidarität des Reiches existenziell notwendig; für die Großen war sie teils nützlich, teils lästig.“ Und weiter: „Das geringe Machtgefälle zwischen den großen Reichsgliedern hatte eine schwach ausgeprägte zentrale Erzwingungsgewalt zur Folge. Es gab keine Exekutivorgane, die von den Reichsständen unabhängig gewesen wären. Viele Verfahren der Konfliktbeilegung, des Ausgleichs und der Herrschaftskontrolle, z.B. durch kaiserliche Kommissionen und Kreisexekutionen, funktionierten nur gut, solange sie nicht gegen die Interessen mächtiger Stände verstießen.“

Dieses Reich, genau so wie das Habsburger Reich gingen unter, da sie nur in zentralistischen Lösungen zu denken vermochten.

Überfrachten wir nicht die Europaidee mit unerfüllbaren Erwartungen? "Europa" hat mit der freien Bewegung von Waren, Menschen und Kapitalien nach meiner Ansicht schon so viel erreicht, Zentralisierung und Abkehrung vom Subsidiaritätsprinzip sind gefährlich, da die Realitäten dieses wirklichen Euro-Multi-Kulti Gebildes ignoriert zu werden drohen. Es wird nie eine gemeinsame, homogene und reaktionsfähige Außen-, Verteidigungs-,Wirtschafts- usf. politik geben. Es handeln die „mächtigsten Glieder“. Oder man beschränke sich weise auf jeweils drei Kernthemen, die "europäisch" und schnell abgewickelt werden. Kein Drama.

„Europa“ hat die Friedensidee wenigstens im Zentrum realisiert. Nun wird Geld zentral: Der "Länder"-Finanzausgleich. Ähnliche Lebensverhältnisse in der EU? Niemals.Punktuelle Verbesserungen, ja. Realität ist: Wer gut leben will, benötigt auf dem Weltmarkt tauschbare Güter, eine effiziente Staatsverwaltung, eine gut ausgebildete „working class“, Unternehmer und nur marginale Korruption. Wieviele Problem"-Länder sind soweit? Permanenttransfers ist keine Politik-Option.

 

*die Zitate: Frau Professor Stollberg-Rilinger, „Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation“,2009 S 116 ff