A Unionskunde (3) „Die EU“? Nein. Sie ist oft schmerzhafte Vielfalt.


Vielfalt managen, das ist die große Kunst der Instituionen der Union!

Und genau deshalb ist es sehr schwer in wesentlichen gesellschaftlich politischen Bereichen Einigkeit zu erreichen, um diese Bereiche tobt der Streit. Jene Probleme die die Bürger spüren, sind Probleme die sie unmittelbar berühren, die Anliegen der EU sind aus regionaler Sicht, eher intellektuelle Probleme, deren Wichtigkeit nicht immer gesehen wird, also Themen der- etwas in Misskredit geratenen - EU-Eliten. Aber nationale Probleme stehen bei der Europapolitik nur wenige zur Wahl, betreffen aber die Bürger direkt.

Allein die Unterschiede zwischen den Staaten, mit ihren ganz unterschiedlichen Entwicklungsstufen: Ob sie Jahrhunderte unter Fremdherrschaft standen oder selber Kolonialmächte waren, ob sie mehr oder weniger im Zentrum des Austausches von Wissen und Erfahrung, also in europäisches Universitätsnetz ab der Neuzeit standen.

Große Entwicklungsunterschiede was die Industriestrukturen betrifft und die Staatsführung, lassen sich nicht in einer Generation ausgleichen. Es drängt sich die Marxsche Erkenntnis auf, das Sein bestimmte das Bewusstsein.Welche Es drängt sich die Marxsche Erkenntnis auf, das Sein bestimmte das Bewusstsein.Perspektiven können also viele Länder ihrer Jugend wirklich bieten?

Ein paar denkwürdige Fakten, das ist weder gut noch schlecht sondern die Ausgangslage

EU Vielfalt
Quelle: eurostat 2018, nationale Statistiken; AL = Albanien; KRO = Kroatien

Lösungsrichtungen?

Es gibt nur eine Lösung, will man eine EU interne Wanderung nach Mittel- und Nordeuropa nicht bis zum Exzess treiben: Wege finden, die China, die USA, Deutschland veranlassen können, vor allem im "Olive Belt"- Portugal bis Kroatien - zu investieren. Also denke man über gute Investitionsbedingungen dort nach. Man wird in den Parteiprogrammen dazu kaum etwas Konkretes finden. Die Europäische Investitionsbank wird in bescheidenem Rahme ihre Schrittmacherrolle ausbauen.

Und dann spielt das "Investitionsklima" eine Rolle, das leider in diesen Ländern noch nicht sehr ermutigend ist. Und nach allem was ich weis, sind die Ansätze zu einem "sozialen Europa" in diesen Ländern für deren Wettbewerbsfähigkeit nicht gerade förderlich. Aber nur in Richtung Wettbewerbsfähigkeit und gutes Investitionsklima, bedeutet vor allem Rechtssicherheit, kann die Reise gehen, um der Jugend eine Perspektive zu geben. Und was sagen die Parteiprogramme zu EU Wahl 2019 dazu?

Dr. Johannes Rauter 23.03.2019